Widerrufsrecht, Zahlungs und Lieferbedingungen für Onlineverträge

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Für alle Waren, die Sie bei uns erworben haben , gelten die nachfolgenden Bedingungen.

Widerufsrecht  :

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Briefe , Email oder Fax ) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware 

(z. B .bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rückgabe oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Kücheninsel Weyrauch GmbH

Asbacher Straße 16a in 98574 Schmalkalden; Fax: 03683/783520; Telefon:03683/783510;

E-mail: kuechen-insel-weyrauch@web.de 

Widerrufsfolgen :

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen  herauszugeben bzw. Wertverluste der Ware durch Gebrauch oder Beschädigung während des Rücktransports angemessen auszugleichen.  Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen

können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Hierzu gehören auch evtl. Zubehörteile, Handbücher, Kartonage, etc. und insbesondere Software. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Vertragspartner die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ein Rückgaberecht besteht nicht für Sonderanfertigungen , Einzelanfertigungen ( Einbauküchen )

2. Vertragsabschluss

Vertragliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Nach Vertragsabschluss getroffene zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen sind dem Käufer schriftlich zu bestätigen. Sollte eine der nachfolgenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

3. Preise

Preise sind Festpreise und enthalten die Mehrwertsteuer ( Deutschland ). Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, wie z.B.  Lieferungs- und Montagearbeiten, sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Anlieferung zur Zahlung fällig. Der Käufer kommt mit seiner Zahlungspflicht auch ohne Mahnung spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung Zahlung leistet. Ist unsicher, ob und wann dem Käufer die Rechnung oder Zahlungsaufstellung zugegangen ist,

tritt an ihre Stelle der Empfang der gekauften Sache.

4. Lieferfrist

Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum  Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er nach Ablauf

der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende

Nachfrist. Die Lieferfrist verlängert sich bei vom Verkäufer nicht zu vertretenden Störungen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrungen sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel usw.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.

6. Montage ( Nur wenn schriftlich Vereinbart )

Vereinbarte Montage setzt voraus, dass diese hinsichtlich der örtlichen Gegebenheiten (Wände, Fußböden, Zuwege) möglich ist und insbesondere ein funktionierender Elektroanschluss zur Verfügung steht. Der Käufer hat über die örtlichen Gegebenheiten Auskunft zu geben. Die Verlegung von Gas-, Wasser- und Elektroanschlüssen sowie Wasserablauf gehören nicht zu den Montageleistungen. Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungspflichten des Verkäufers hinausgehen.

7. Abnahme und Abnahmeverzug

Der Käufer hat die gekaufte Ware bei Anlieferung bzw. im Falle einer Abrufvereinbarung bei Lieferbereitschaft des Käufers zum angezeigten Termin abzunehmen. Kommt der Käufer mit der Abnahme in Verzug, so kann der Verkäufer nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Dauert der Verzug des Käufers länger als ein Monat, kann der Verkäufer für die Lagerung der Ware Schadensersatz in Höhe der örtlichen Speditionssätze verlangen. Dem Käufer bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass dem Verkäufer Kosten in Höhe der örtlichen Spedition nicht entstanden sind. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Verkäufer 25 Prozent des Kaufpreises fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe des pauschalen Prozentsatzes vorliegt. Dem Verkäufer bleibt die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen

Schadens (z.B. bei Sonderanfertigungen) vorbehalten.

8. Rücktritt und Warenrücknahme

Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, dass er

sich vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers zu gefährden geeignet sind. Gleiches

gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt. Im Falle eines Rücktritts des Verkäufers nach Auslieferung der Waren sowie bei Rücknahme gelieferter Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassungen und Wertminderung in angemessener Höhe.

9. Gewährleistung

Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die

Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. Die Sachmängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach der Übergabe bzw. entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Werden die Rechte erst nach Ablauf von sechs Monaten ab Übergabe der Kaufsache geltend gemacht, obliegt es dem Käufer nachzuweisen, dass die Kaufsache bereits bei Übergabe mangelhaft war.

10. Mangelbegriff und Änderungsvorbehalt

Ein Mangel der Ware liegt vor, wenn diese bei Übergabe nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Kein Mangel liegt vor, wenn die Kaufsache die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder wenn eine solche nicht vereinbart wurde, wenn die Kaufsache  sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Zweck eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet. Als Mangel gelten insbesondere nicht unter folgenden Änderungsvorbehalt fallende Abweichungen der

Ware. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Es können an die bestellten Waren qualitative Ansprüche nur in einer Höhe

gestellt werden, wie sie billigerweise und handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten Ware gestellt werden können. Handelsübliche und zumutbare Maß-, Farb- und Maserungsabweichungen bei

Naturprodukten, wie Holz-, Leder-, Granit- und Marmoroberflächen sowie bei Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen) hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton, bleiben vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.

Ein Mangel besteht ebenfalls nicht bei Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.

11. Haftung

Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere aus Verzug, sonstiger Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung. Diese

Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

12. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Er hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Wird die Ware mit anderen Gegenständen untrennbar vermischt oder eingebaut, so erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes zu der vom Verkäufer gelieferten Ware.

13. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten die gesetzlichen Regelungen der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland oder ist sein Wohnsitz oder Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufer.

14. Rückgaberecht lt. Fernabsatzgesetz

(Nur für Online-Verkäufe)

15. Lieferzeit für Online-Bestellungen

Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Woche ab Zahlungsgutschrift .

Kücheninsel Weyrauch GmbH

Asbacher Straße 16a 

D-98574 Schmalkalden

Tel . 03683/783510

FAX 03683/783520

Öffungszeiten:  MO-FR 10:00-13:00 und14:00-18:30  & Sa 9:00 - 13:00

UST-Id.-Nr. : DE165678513      

HRB 3447 AG Meiningen                 Geschäftsführer : Ursula Weyrauch